1. Geltung
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche
Lieferungen, Leistungen und Angebote von BOLDNESS event agency, Witzlebenstraße
31, 04157 Leipzig vertreten durch Herrn Matthias Kühn (im folgenden:
"Boldness"). Diese gelten somit auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
vereinbart werden.
2. Versandkosten
2.1 Die Versand- und Verpackungspauschale im Inland beträgt €
5 bis 31 kg an eine Lieferadresse, soweit die Ware mit Paketdienst befördert
werden kann. Ansonsten erfolgt die Berechnung nach Aufwand mittels gesonderter
Vereinbarung (z.B. über die Versendung durch eine Spedition). Bei inhaltlichen
Abänderungen und/oder Änderung von Liefer- oder Rechnungsadressen
bei bereits erteilten Aufträgen wird eine Gebühr von € 8,00
erhoben.
3. Lieferung
3.1 Die regulären Versandfristen für bei Boldness eingehende Bestellungen
betragen im Inland 3 bis 5 Werktage ab dem Eingang der Bestellung.
3.2 Sollte ein Vorlieferant Boldness nicht oder nicht rechtzeitig beliefern,
so wird Boldness von der Pflicht zur rechtzeitigen und vollständigen
Lieferung frei, sofern sie daran kein Verschulden trifft.
4. Lieferungen in das Ausland
Bestellungen für eine Lieferung in das Ausland sind zu den Bedingungen
dieser AGB zwar grundsätzlich möglich, Lieferfristen und Versand
selbst müssen jedoch individuell und schriftlich vereinbart werden.
Im Online Shop ist die Lieferung in der EU möglich.
5. Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte. Das Kreditkartenkonto des Käufers
wird bei der Bestellung vom Dienstleister Boldness mit dem Rechnungsbetrag
belastet. Firmenkunden können sich unter Angabe der HRB-Nr. und des
zuständigen Amtsgerichts als Rechnungskunden registrieren lassen.
6. Zusammengesetzte Bestellartikel (z.B. Präsentkörbe)
6.1 Zusammengesetzte Artikel sind immer postversandfähig verpackt.
Nur auf ausdrücklichen Wunsch hin werden die Präsente bei persönlicher
Abholung und bei der Versendung durch den Lieferservice oder eine Spedition
offen dekoriert.
6.2 Boldness behält sich vor, einzelne Produkte durch gleichartige
Waren gleicher Menge zu ersetzen, sofern die ursprünglich vorgesehenen
nicht verfügbar sind. Bei Weinen sind Jahrgangsveränderungen möglich.
7. Vertragsschluß
7.1 Der Käufer ist zwei Wochen an seinen Auftrag gebunden.
7.2 Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung
durch Boldness. Die Bestätigung kann schriftlich, per E-Mail oder in
sonstiger Weise erfolgen. Durch die Auslieferung der bestellten Ware oder
Leistung wird der Auftrag auch bestätigt.
8.Widerrufsrecht (mit Rückgabe des Kaufgegen-standes)
8.1 Der Käufer kann den Kaufvertrag - vorbehaltlich Ziffer 8.3 - innerhalb
von zwei Wochen ab dem Empfang der Ware widerrufen. Zur Fristwahrung genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Die Ware muß
ungeöffnet zurückgesendet werden. Eine Begründung ist nicht
erforderlich. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr von Boldness. Betrifft
der Widerruf Bestellungen bis zu einem Betrag von € 40,00, dann trägt
der Käufer die Kosten der Rücksendung. Sofern jedoch die Ware
nicht der bestellten entsprochen hat und bei Bestellungen ab einem Warenwert
von € 41,00 werden die Kosten der Rücksendung von Boldness getragen.
8.2 Übt der Käufer sein Widerrufsrecht aus, so muß er Boldness
gegebenenfalls den Wert seiner bestimmungsgemäßen Nutzung der
Ware bis zur Ausübung des Widerrufsrechts vergüten, nicht allerdings
die durch diese Nutzung eingetretene Minderung des Wertes der Ware. Ist
ihm nach der Ausübung des Widerrufsrechtes die Rückgabe der Ware
nicht mehr möglich oder ist die Ware beschädigt oder in sonstiger
Weise verschlechtert, so hat der Käufer, sofern er dies zu vertreten
hat, Boldness den Wert der Ware bzw. die dadurch eingetretene Wertminderung
zu ersetzen. Weitere Ansprüche von Boldness gegen den Käufer bestehen
nicht.
8.3 Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn - die Waren nach der Spezifikation
des Käufers angefertigt wurden oder - die Waren eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind oder - die Waren aufgrund
ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind oder - die
Waren schnell verderben können oder - das Verfalldatum der Waren nach
deren Zugang beim Käufer überschritten wurde.
8.4 Der Widerruf und sonstige Beanstandungen hinsichtlich der Vertragsdurchführung
sind an die unter Ziffer 1. dieser Geschäftsbedingungen genannten Adresse
zu richten.
9. Versand und Gefahrübergang
9.1 Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an
die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder
zwecks Versendung die Geschäftsräume von Boldness verlassen hat.
Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr
mit der Meldung der Versandbereitschaft auf diesen über.Auf Wunsch
des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung
versichert.
10. Gewährleistung
10.1 Der Käufer hat die gelieferte Ware bei deren Eingang auf Mängel
im Hinblick auf ihre Beschaffenheit unverzüglich zu untersuchen. Beanstandungen
müssen bei offensichtlichen Mängeln innerhalb von 14 Tagen nach
Erhalt der Ware erhoben werden. Bei verborgenen Mängeln muß eine
Rüge spätestens sechs Monate nach Erhalt der Ware erfolgen. Werden
diese Fristen nicht eingehalten, bestehen keine Gewährleistungsansprüche.
10.2 Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit
oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder
die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer
nach den öffentlichen Äußerungen von Boldness erwarten kann,
leistet Boldness grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung
einer mangelfreien Sache. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt
zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl
den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
10.3 Boldness wird bei leicht verderblichen Waren Beanstandungen nur dann
schnell und unbürokratisch bearbeiten können, wenn der Käufer
diese unverzüglich nach Feststellung der Mängel erhebt, so daß
Boldness ihre Berechtigung überprüfen kann.
10.4 Bei Weinen stellen natürliche Ausscheidungen wie Kristalle, Weinstein
oder Depot keine Abweichungen vom vertraglich vorgesehenen Leistungsumfang
und damit keine Mängel dar.
10.5 Sofern der Käufer Verbraucher ist, beträgt die Verjährungsfrist
für die vorstehenden Ansprüche zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, beträgt
die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
11. Preise
11.1 Preise werden in EURO angegeben. Soweit nicht ausdrücklich anders
vorgesehen, schließen die in den Angeboten von Boldness enthaltenen
Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer von 7% und 16%, die Schaumweinsteuer
und normale Verpackung ein. Die Versandkosten richten sich nach Ziffer 2.
dieser Geschäftsbedingungen.
12. Haftung
12.1 Sofern es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt, beschränkt
sich die Haftung von Boldness bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung
auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren
Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen
durch Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
von Boldness.
12.2 Sofern es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer, eine juristische
Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches
Sondervermögen handelt, sind Schadenersatzansprüche unabhängig
von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen,
ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Handeln vorliegt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Boldness
für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren
Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen,
aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare
und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein
von Boldness garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Käufer
gegen solche Schäden abzusichern.
12.3 Soweit die Haftung von Boldness gemäß Ziffer 12.2 ausgeschlossen
oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Boldness.
12.4 Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gemäß
Ziffer 12.1 und 12.2 gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen
Verhaltens von Boldness entstanden sind, sowie bei einer Haftung für
garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz
sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit.
13. Eigentumsvorbehalt
13.1 Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die Boldness aus jedem Rechtsgrund
gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich
Boldness das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der
Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
13.2 Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware
wird der Käufer auf das Eigentum von Boldness hinweisen und Boldness
unverzüglich benachrichtigen, damit diese ihre Eigentumsrechte durchsetzen
kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Boldness die in diesem Zusammenhang
entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten,
haftet hierfür der Käufer.
13.3 Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei
Zahlungsverzug - ist Boldness berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten
und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
14. Datenschutz
14.1 Gemäß § 33 BDSG weist Boldness darauf hin, daß
für diesen Vertrag personenbezogenen Daten nur in dem Umfang erhoben
und in maschinenlesbarer Form gespeichert werden, der erforderlich ist,
um dieses Vertragsverhältnis einzugehen, gegebenenfalls zu ändern
und durchzuführen.
14.2 Der Käufer ist berechtigt, jederzeit Auskunft über Umfang
und Zweck der Datenverarbeitung und weitere Empfänger der Daten zu
verlangen. Des weiteren hat er Anspruch auf Berichtigung, Sperrung und Löschung
seiner Daten nach Abschluß der zweckbezogenen Durchführung des
Vertrages.
15. Schlußbestimmungen
15.1 Der Käufer darf nur mit rechtskräftigen oder unbestrittenen
Forderungen aufrechnen. Eine Abtretung von Forderungen des Käufers
gegen Boldness ist nicht gestattet.
15.2 Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen
zwischen Boldness und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
15.3 Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Leipzig
ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis
unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
15.4 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine
Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden,
so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen
nicht berührt.